12.08.2016 in Pressemitteilung

SPD möchte Winzerkeller ohne Qualitätseinschränkungen umsetzen

 

Das Projekt Winzerkeller beschäftigt die städtischen Gremien nun schon seit mehr als 10 Jahren und erste konkrete Schritte wurden im Dezember 2010 mit Gründung der Winzerkeller GmbH und der Beauftragung eines Nutzungskonzeptes umgesetzt. Im Juni 2011 beschloss der Stadtrat einstimmig auf Antrag der SPD eine Planungswerkstatt für den Winzerkeller durchzuführen und es dauerte dann noch bis zum 16. Dezember 2013 bevor der Umsetzungsbeschluss auf Basis des Konzeptes von Professor Göbel verabschiedet wurde. Dieses Konzept, basierend auf der Idee Außengarten Süd – Innengarten - Außengarten Nord, wurde einstimmig beschlossen.

10.08.2016 in Pressemitteilung

Ingelheimer Sozialdemokraten begrüßen neue Regelung zur Sitzungsöffentlichkeit

 

Der Stadtrat hat die Geschäftsordnung bezüglich der Öffentlichkeit von Sitzungen geändert. Von jetzt an tagen Stadtrat und Ausschüsse generell öffentlich, ein Ausschluss der Öffentlichkeit ist nur in wenigen begründeten Fällen möglich. Mit der neuen Regelung reagiert die Stadt Ingelheim auf eine Gesetzesänderung des Landes Rheinland-Pfalz.

 

“Mehr Öffentlichkeit führt zu mehr Transparenz und mehr Vertrauen: Das ist wichtig und das ist gelebte Demokratie.”, ist sich SPD-Vorsitzender und Stadtratsmitglied Roland Schäfer sicher. “Und deshalb begrüßen wir die Änderungen der Geschäftsordnung und die Gesetzesänderung durch die SPD-geführte Landesregierung ausdrücklich.”

10.08.2016 in Pressemitteilung

SPD froh über breite Mehrheit bei der Förderung von Wohnraum für junge Familien

 

Die Ingelheimer Sozialdemokraten freuen sich über die Abstimmung eines gemeinsamen Antrags zur Wohnraumförderung für junge Familien. Der Antrag wurde auf Initiative der Sozialdemokraten in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause verabschiedet.

Schon in der Stadtratssitzung im Juni hatte die SPD das Förderprogramm "Jung kauft Alt" beantragt - dies wurde allerdings vertagt.

24.06.2016 in Pressemitteilung

Ehrenamtliches Engagement für unsere Stadt ist kein Wahlkampf-Trick

 

Zu den Äußerungen der FBI in der vergangenen Stadtratssitzung erklärt der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Norbert Külzer:

"Es zeugt von keinem guten politischen Stil, die Forderung nach der Einführung des "Dreck-weg-Tages" als Wahlkampfgeplänkel zu diffamieren. "

16.06.2016 in Pressemitteilung

SPD beantragt Karte für Behinderten-Parkplätze

 

Auf Initiative der Ingelheimer SPD hat der Stadtrat einen Antrag (Link) zu den Behindertenparkplätzen der Rotweinstadt beschlossen. Die Sozialdemokraten beantragten, vorhandene Behinderten-Parkplätze in Karten zu verzeichnen und diese beispielsweise auf der Homepage der Stadt zur Verfügung zu stellen.

09.06.2016 in Pressemitteilung

„Ohne Schreibzeug geht es nicht“ – 5 € Aktion der SPD Ingelheim

 

Die Kinder und Jugendlichen in der Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (LEfAA) erhalten dort auch Unterricht. Das Land stellt dafür die Lehrer. Die SPD Ingelheim will dafür sorgen, dass jedes Kind auch seine persönlichen Stifte, Hefte und z.B. ein Radiergummi hat.

"Für 5 € kann eine Grundausstattung beschafft werden", erklärt Anne Kleinschnieder. Mit einer Sammelaktion wollen die Sozialdemokraten Geld für entsprechende Sets sammeln.” Am 11. und 25. Juni können  Bürgerinnen und Bürger auf dem Sebastian-Münster-Platz dabei helfen. Darüber hinaus gibt es weitere Annahmestellen: Obst-und Gemüseshop Sgro, Marktplatz 6, Beates Presseshop, Mainzer Str. 5 und Hammer’s Shop in Shop, Brüder-Grimm-Str. 2a.

„Die Ingelheimer SPD bittet die Bürgerinnen und Bürger, sich an dieser ganz praktischen Hilfe zu beteiligen“, so Anne Kleinschnieder, stellv. Vorsitzende der SPD Ingelheim.

08.06.2016 in Kommunales

„Wohnraum ist zentrales Thema für die Kommunalpolitik“

 

Ingelheimer SPD: „Wohnraum ist zentrales Thema für die Kommunalpolitik“

Die Ingelheimer Sozialdemokraten stellen das Thema des bezahlbaren Wohnraums weiter ins Zentrum ihrer Arbeit. „Mit der Beantwortung unserer Anfrage zum Wohnraum-Portfolio der WBI haben wir eingen guten Überblick bekommen und werten die Antworten der Stadtverwaltung jetzt aus.“ erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dominik Brill, „Jetzt wollen wir unsere Überlegungen in konkrete Vorschläge für die Stadtpolitik umsetzen.“

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