„Wir werden dem Rahmenplan Stadtzentrum zustimmen und lehnen eine Vertagung dieses Beschlusses ab“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Norbert Külzer als ein Ergebnis der Fraktionssitzung, die sich mit der Vorbereitung der Stadtratssitzung am 28.06. beschäftigte.
Mit dem Rahmenplan sind lediglich die Zuordnungen bestimmter Funktionen (z.B. Stadtbücherei/Mediathek; Wohnen, Kulturhalle und WBZ) an Standorte festgelegt, nicht aber deren städtebauliche und architektonische Umsetzung.
Zugleich hält es die Fraktion deshalb auch für erforderlich, dass die Anregungen und Bedenken, die bei der Einwohnerversammlung, bei der öffentlichen SPD-Fraktionssitzung und den SPD-Infoständen zum Rahmenplan aufgenommen wurden, bei der weiteren Planung berücksichtigt werden. Deshalb beantragt die SPD-Fraktion den Beschlussvorschlag, der die Bebauung des Marktzentrums/Rathaus betrifft, zu ergänzen.
Verlagerung des WBZ/ der Musikschule in einen damit verbundenen Baukörper auf dem Areal „Neuer Markt":
Im Rahmen der Konkretisierung der Konzeptplanung durch eine Machbarkeitsstudie sollen Anregungen und Bedenken untersucht und Planungsalternativen aufgezeigt werden.
Mit dieser Ergänzung hat sich nach Auffassung der SPD-Fraktion der Vertagungsantrag von FWG/Grünen erledigt.
Jetzt ist es wichtig, dass die Machbarkeitsstudien zur Bebauung „Neuer Markt“, aber auch zur Stadtbücherei/Mediathek, umgehend beauftragt werden. Deshalb unterstützt die SPD-Fraktion den Antrag der FDP, diese Studien bereits in der kommenden Stadtratssitzung zu beauftragen. Darüber hinaus ist es unabdingbar, dass die Nachnutzung des WBZ geklärt wird. Deshalb beantragt die SPD, das Nachnutzungskonzept WBZ auch bis zur Vorlage der Machbarkeitsstudien zu erstellen.
„Nach Vorlage der Machbarkeitsstudien und des Nachnutzungskonzeptes sind die Voraussetzungen geschaffen, in die Realisierungsphase einzutreten“, stellt Külzer abschließend fest.
